HANDELSRICHTER AKTUELL

Im Dienste der Handelsgerichtsbarkeit

Rückblick 2016

Beim näheren Hinsehen fällt auf, dass die Arbeit des Vorstandes des Bundesverbandes der Richter in Handelssachen (BRiH) in diesem Zeitabschnitt stark im Zeichen von Europa stand.
Die rege Zusammenarbeit aller europäischen Funktionäre kommt dabei der europäischen Handelsgerichtsbarkeit besonders zugute.
Mehr noch: Für die wirtschaftliche Verflochtenheit ist sie unverzichtbar. Die rechtliche Relevanz der ständig wachsenden internationalen Geschäftigkeit erkannte der BRiH sehr frühzeitig und arbeitet seither an vorderster Front im europäischen Verband (UEMC) aktiv mit. Federführend für Deutschland ist dabei der frühere Vize und jetzige Präsident des BRiH, Dieter Kunzler. Er übt dort das Amt des Generalsekretärs aus.

Nachfolgend ein chronologischer Ausschnitt, der einen rudimentären Eindruck über das Verhältnis nationalem- zum internationalen Anteil vermitteln soll.

PARIS

26. – 27. November 2015 im Palais du Tribunal de Commerce Paris
150. Jahrestag des Palastes des Handelsgerichts Paris

  • Manifestation des 150. Jahrestages
  • Podiumsdiskussion: Französischer Einfluss im europäischen Insolvenzverfahren
  • Workshops
  • Generalversammlung

Teilnehmer:
Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft
Mitglieder des französischen Handelsrichter - Verbandes
Vertreter aller europäischen Handelsrichter - Verbände
Vertreter aus Deutschland: Dieter Kunzler Generalsekretär UEMC

Handelsgericht Paris feiert sein 150 jähriges Bestehen

Podiumsdiskussion Table Ronde mit Modérateur:

Frank Gentin, Président du Tribunal de commerce de Paris
Intervenants:
Reinhard Damman, Avocat, Clifford Chance
Caroline Henry, Professeur, Avocate génerale près la Cour de Cassation
Marc Sénéchal, Mandataire judiciaire
Paulette Vercauteren, Présidente del`Union des juges consulaires de Belgique und Vizepräsidentin UEMC (hier in einem Wortbeitrag)

 


POTSDAM

22.- 23. April 2016 in der IHK Potsdam

Kongress des Bundesverbandes der Richter in Handelssachen und Mitgliederversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes

  • Mitgliederversammlung (Mitglieder siehe unter Verbandsmitglieder)
  • Vortrag RA Hasso Lieber, Staatssekretär a.D., Berlin
  • Vortrag Dr. Simone Leinkauf, GF Pro Wissen, Potsdam
  • Verwaltungsratssitzung des europäischen Verbandes UEMC
  • Unterhaltungsprogramm für Kongressteilnehmer und Begleitpersonen

Teilnehmer:

Dr. Manfred Wäsche, Stv. Hauptgeschäftsführer, IHK, Potsdam
Gastreferenten (oben genannt)
Vorstand, Präsidium, Mitglieder des BRiH und Begleitpersonen


Dr. Manfred Wäsche, Gastgeber, begrüßt die Teilnehmer
Dieter Kunzler, Präsident BRiH
Werner Schmidt, Geschäftsführender Präsident BRiH


Begleitprogramm: Bei der Beschäftigung mit der Nachkriegsgeschichte im Cecilienhof. Im Vordergrund links, tief beeindruckt:
Der Präsident des UEMC,
Rainer Sedelmayer aus Wien


BERLIN

10. Juni 2016 Beiratssitzung des Bundesverbandes ehrenamtlicher
Richterinnen und Richter

  • Gesetzgeberische Entwicklung und Vorhaben
  • GVG
  • Ethik der ehrenamtlichen Richter

Eingeladene Organisationen:

Bundeszentrale für politische Bildung
Deutscher Gewerkschaftsbund
Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände
Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände
Deutscher Industrie- und Handelskammertag
Deutscher Volkshochschulverband
Deutscher Richterbund
Deutscher Anwaltsverein
Deutscher Sozialgerichtstag
Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen
Landwirtschaftliche Rentenbank
Deutsche Vereinigung für Jugendgerichte und Jugendgerichtshilfen
Bundesverband der Richter in Handelssachen (BRiH)
Hochschule für Wirtschaft und Recht
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Bundesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter


FRANKFURT

4. Juli 2016 im Landgericht Frankfurt am Main
Konstituierende Sitzung des neuen Vorstandes des BRiH gemäß
Wahl der Mitgliederversammlung vom 22. April 2016

  • Dieter Kunzler, Präsident
  • Werner Schmidt, Geschäftsführender Präsident
  • Sylke Jupe, Schriftführerin gemäß Wahl des Vorstandes
  • Rainer Beschorner
  • Peter Huth
  • Roman Kaltenbach
  • Rüdiger Leib


Landgericht Frankfurt am Main Gebäude A


MATTSEE/SALZBURG

14. – 18. September 29. Europäischer Kongress der Richter in Handelssachen

  • 2 tägiges Schulungsprogramm
  • Sitzung des Verwaltungsrates der UEMC
  • Generalversammlung der UEMC

Teilnehmer:

Zahlreiche Berufs- und ehrenamtliche Richter/innen aus Belgien, Deutschland, Frankreich, Österreich und Schweiz

Dieser jährlich, vom österreichischen Verband durchgeführte europäische Kongress gehört zu den wichtigsten Veranstaltungen des UEMC. Dazu hat Sylke Jupe einen gesonderten Bericht erstellt. Dieser befindet sich auf dieser Seite.


MECHELEN

21. September 2016 Kongress des Belgischen Verbandes der Richter in Handelssachen

  • Hauptthema Insolvenzrecht
  • Zukunftsvision des Justizministers

Im Gespräch mit dem Justizminister von Belgien

vlnr:
Paulette Vercauteren, Präsidentin, belgischer Verband der Handelsrichter
Dieter Kunzler, Präsident, deutscher Verband der Handelsrichter
Koen Geens, Justizminister Belgien
Rainer Sedelmayer, Präsident, österreichischer Verband der Handelsrichter

 

Landgericht Mechelen im Paleis van Margareta van Oostenrijk


ZÜRICH

3. November 2016 Festakt in der Universität Zürich aus Anlass des
150-Jahr Jubiläums des Handelsgerichts des Kantons Zürich

  • Begrüßung Handelsgerichtspräsident Dr. jur. George Daetwyler
  • Regierungsrat Regierungsrätin Jacqueline Fehr
  • Anwaltschaft RA Dr. jur. Peter R. Isler
  • Festansprache Prof. em. Dr. phil. Lic. jur. Georg Kohler
  • Musik Royal Note Trio

Teilnehmer:

Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft
Zahlreiche Gäste aus dem In- und Ausland
Die Schweizer Handelsvertreter/innen
Vertreter der UEMC:
Rainer Sedelmayer, Präsident
Paulette Vercauteren, Vizepräsidentin
Dieter Kunzler, Generalsekretär


Begrüßung des Gastgebers durch Handelsgerichtspräsident
Dr. jur. George Daetwyler: Ein überzeugendes Plädoyer für
die Handelsgerichtsbarkeit mit Berufs- und Fachrichter

Universität Zürich. Würdiger Ort des Festaktes in einem
beeindruckendem Gebäude.


KEHL/STRASSBURG

18. November 2016 Deutsch-französisches Handelsrichtertreffen

Traditionelle Veranstaltung der IHK SÜDLICHER OBERRHEIN FREIBURG und der CCI STRASBOURG ET BAS-RHIN zum Zwecke des Erfahrungsaustausches der elsässischen und badischen Handelsrichter.

Thema:

  • Zivilprozessuale Probleme in Verfahren vor der Kammer für Handelssachen.
  • Vortrag von Gertrud Siegfried, Vorsitzende der Kammer für Handelssachen,
  • LG Offenburg
  • Neues aus der Handelsgerichtsbarkeit in Frankreich
    Vortrag von Stefanie Korth, CCI Strasbourg et Bas-Rhin

Teilnehmer:

Andreas Truttenbach, Vizepräsident und Handelsrichter, IHK Südlicher Oberrhein,
Geschäftsführer RMA, Kehl
Dr. Frank Winkeler, Leiter Recht und Steuern, Mitglied der Geschäftsleitung
IHK Südlicher Oberrhein
Jeannot Klein, Präsident Elsässischer Landesverband
Gertrud Siegfried, Vizepräsidentin Landgericht Offenburg
Handelsrichter/innen aus Baden und Elsass
Vertreter der UEMC:
Dieter Kunzler, Generalsekretär UEMC und Präsident BRiH



Ein Rückblick

29. Europäischer Kongress
der Richter in Handelssachen
14. - 18. September 2016

Fünf ereignisreiche, unterhaltsame und bewegte Tage liegen hinter uns Teilnehmer/innen des diesjährigen Europäischen Kongresses der Richter in Handelssachen vom 14.-18.9.2016.

Organisiert von der Vereinigung der fachmännischen Laienrichter Österreichs, trafen sich Vertreter aus fünf Ländern (Frankreich, Belgien, Schweiz, Österreich und Deutschland) in 5163 Mattsee, Österreich, um sich in den folgenden Tagen zu aktuellen Fragestellungen der ehrenamtlichen Tätigkeit als Richter in Handelssachen auszutauschen.

Während der äußerst interessanten Vorträge wurden durch Berufsrichter aktuelle Themen erörtert und zur anschließenden Diskussion gestellt:

- Europäisches und österreichisches Insolvenzrecht, inklusive Anfechtungsklagen,

- Umgründungen im firmenbuchgerichtlichen Alltag,

- ein moderner Zivilprozess in allen 3 Instanzen und

- Was bedeutet Verantwortlichkeit für Handelsrichter?

In den Pausen oder bei Kamingesprächen am Abend diskutierten wir rege weiter. Besonders spannend war der Erfahrungsaustausch auf nationaler und internationaler Ebene zu solchen und ähnlichen Fragen:

- Wie erlebt jede/r Einzelne seine Rolle als ehrenamtlicher Handelsrichter?

- Welche nationalen und internationalen Besonderheiten gibt es in der Arbeit der ehrenamtlichen Richter in Handelssachen?

- Wie oft werden wir als ehrenamtliche Richter in Handelssachen zu Verhandlungen gerufen und
- wie aktiv dürfen und wollen wir als solche mitwirken?


Und es wurde nicht nur gearbeitet … Während der freien Nachmittagsstunden nutzten einige das sonnige, ungewöhnlich warme Septemberwetter, um im wunderbaren, klaren Wasser des Mattsee baden zu gehen oder sich die geschichtsträchtige Gegend zu Fuß zu erschließen.
Auch die Kultur kam nicht zu kurz: Bei leider zwischenzeitlich etwas abgekühltem, leicht regnerischem Wetter, besichtigten wir am Samstag die Salzburger Landesausstellung "200 Jahre Salzburg bei Österreich" und statteten anschließend der wunderschönen Altstadt Salzburgs einen Besuch ab.
Zusammenfassend waren es fünf sehr schöne Tage, die ich jeder Richterin / jedem Richter in Handelssachen wärmstens empfehlen kann. Ich freue mich schon auf den Jubiläumskongress im nächsten Jahr, wenn es heißt: "Herzlich willkommen zum 30. Europäischen Kongress der Richter in Handelssachen".

Sylke Jupe

Handelsrichterin am Landgericht Cottbus


Tagungs- und Schulungsprogramm


 

 

 

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